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=S=> BGB 2196. 1 Wird die Vollziehung einer Auflage infolge eines von dem Beschwerten zu vertretenden Umstands unmöglich , so kann derjenige , welchem der Wegfall des zunächst Beschwerten unmittelbar zustatten kommen würde , die Herausgabe der Zuwendung nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung insoweit fordern , als die Zuwendung zur Vollziehung der Auflage hätte verwendet werden müssen .
=S=> BGB 2196. 2 Das Gleiche gilt , wenn der Beschwerte zur Vollziehung einer Auflage , die nicht durch einen Dritten vollzogen werden kann , rechtskräftig verurteilt ist und die zulässigen Zwangsmittel erfolglos gegen ihn angewendet worden sind .
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