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Deutsch
Benachrichtigung
Grundwort
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Fachbebiet
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Trennung:
Benachrichtigung
Inhalt
fehlt
Status:
Worttyp
fehlt
BGB 384. 3 Die Androhung und die Benachrichtigung dürfen unterbleiben , wenn sie untunlich sind .
BGB 411 Tritt eine Militärperson , ein Beamter , ein Geistlicher oder ein Lehrer an einer öffentlichen Unterrichtsanstalt den übertragbaren Teil des Diensteinkommens , des Wartegelds oder des Ruhegehalts ab , so ist die auszahlende Kasse durch Aushändigung einer von dem bisherigen Gläubiger ausgestellten , öffentlich oder amtlich beglaubigten Urkunde von der Abtretung zu benachrichtigen . Bis zur Benachrichtigung gilt die Abtretung als der Kasse nicht bekannt .
BGB 675g. 3 Änderungen von Zinssätzen oder Wechselkursen werden unmittelbar und ohne vorherige Benachrichtigung wirksam , soweit dies im Zahlungsdiensterahmenvertrag vereinbart wurde und die Änderungen auf den dort vereinbarten Referenzzinssätzen oder Referenzwechselkursen beruhen . Referenzzinssatz ist der Zinssatz , der bei der Zinsberechnung zugrunde gelegt wird und aus einer öffentlich zugänglichen und für beide Parteien eines Zahlungsdienstevertrags überprüfbaren Quelle stammt . Referenzwechselkurs ist der Wechselkurs , der bei jedem Währungsumtausch zugrunde gelegt und vom Zahlungsdienstleister zugänglich gemacht wird oder aus einer öffentlich zugänglichen Quelle stammt .
§ 1166 Benachrichtigung des Schuldners