| Fachwort |
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| Deutsch | Einschränkung | Grundwort | fehlt |
| Fachbebiet | fehlt |
Trennung: | Ei|nsc|hrän|kung |
| Inhalt | fehlt |
Status: | |
| Worttyp | fehlt |
| BGB 1613. 2 Der Berechtigte kann für die Vergangenheit ohne die Einschränkung des Absatzes 1 Erfüllung verlangen 1. wegen eines unregelmäßigen außergewöhnlich hohen Bedarfs ( Sonderbedarf ) ; nach Ablauf eines Jahres seit seiner Entstehung kann dieser Anspruch nur geltend gemacht werden , wenn vorher der Verpflichtete in Verzug gekommen oder der Anspruch rechtshängig geworden ist ; 2. für den Zeitraum , in dem er a)aus rechtlichen Gründen oder b)aus tatsächlichen Gründen , die in den Verantwortungsbereich des Unterhaltspflichtigen fallen , an der Geltendmachung des Unterhaltsanspruchs gehindert war . |
| BGB 1901. 5 Werden dem Betreuer Umstände bekannt , die eine Aufhebung der Betreuung ermöglichen , so hat er dies dem Betreuungsgericht mitzuteilen . Gleiches gilt für Umstände , die eine Einschränkung des Aufgabenkreises ermöglichen oder dessen Erweiterung , die Bestellung eines weiteren Betreuers oder die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts ( § 1903 ) erfordern . |
| BGB 1908d. 2 Ist der Betreuer auf Antrag des Betreuten bestellt , so ist die Betreuung auf dessen Antrag aufzuheben , es sei denn , dass eine Betreuung von Amts wegen erforderlich ist . Den Antrag kann auch ein Geschäftsunfähiger stellen . Die Sätze 1 und 2 gelten für die Einschränkung des Aufgabenkreises entsprechend . |
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