| Fachwort |
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| Deutsch | Erforderlichkeit | Grundwort | fehlt |
| Fachbebiet | fehlt |
Trennung: | Erforderlichkeit |
| Inhalt | fehlt |
Status: | |
| Worttyp | fehlt |
| BGB 1696. 2 Eine Maßnahme nach den §§ 1666 bis 1667 oder einer anderen Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs , die nur ergriffen werden darf , wenn dies zur Abwendung einer Kindeswohlgefährdung oder zum Wohl des Kindes erforderlich ist ( kindesschutzrechtliche Maßnahme ) , ist aufzuheben , wenn eine Gefahr für das Wohl des Kindes nicht mehr besteht oder die Erforderlichkeit der Maßnahme entfallen ist . |
| GG 72. 4 Durch Bundesgesetz kann bestimmt werden , daß eine bundesgesetzliche Regelung , für die eine Erforderlichkeit im Sinne des Absatzes 2 nicht mehr besteht , durch Landesrecht ersetzt werden kann . |
| GG 93. 2 Das Bundesverfassungsgericht entscheidet außerdem auf Antrag des Bundesrates , einer Landesregierung oder der Volksvertretung eines Landes , ob im Falle des Artikels 72 Abs . 4 die Erforderlichkeit für eine bundesgesetzliche Regelung nach Artikel 72 Abs . 2 nicht mehr besteht oder Bundesrecht in den Fällen des Artikels 125a Abs . 2 Satz 1 nicht mehr erlassen werden könnte . Die Feststellung , dass die Erforderlichkeit entfallen ist oder Bundesrecht nicht mehr erlassen werden könnte , ersetzt ein Bundesgesetz nach Artikel 72 Abs . 4 oder nach Artikel 125a Abs . 2 Satz 2. Der Antrag nach Satz 1 ist nur zulässig , wenn eine Gesetzesvorlage nach Artikel 72 Abs . 4 oder nach Artikel 125a Abs . 2 Satz 2 im Bundestag abgelehnt oder über sie nicht innerhalb eines Jahres beraten und Beschluss gefasst oder wenn eine entsprechende Gesetzesvorlage im Bundesrat abgelehnt worden ist . |
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