Fachwort |
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Deutsch | unbegründet | Grundwort | fehlt |
Fachbebiet | fehlt |
Trennung: | un|beg|rü|ndet |
Inhalt | fehlt |
Status: | |
Worttyp | fehlt |
| Apg 25,11 Wenn ich wirklich ein Unrecht begangen und etwas getan habe , worauf die Todesstrafe steht , weigere ich mich nicht zu sterben . Wenn aber ihre Anklage gegen mich unbegründet ist , kann mich niemand ihnen ausliefern . Ich lege Berufung beim Kaiser ein ! |
| BGB 648a. 3 Der Unternehmer hat dem Besteller die üblichen Kosten der Sicherheitsleistung bis zu einem Höchstsatz von 2 vom Hundert für das Jahr zu erstatten . Dies gilt nicht , soweit eine Sicherheit wegen Einwendungen des Bestellers gegen den Vergütungsanspruch des Unternehmers aufrechterhalten werden muss und die Einwendungen sich als unbegründet erweisen . |
| BGB 1787. 2 Erklärt das Familiengericht die Ablehnung für unbegründet , so hat der Ablehnende , unbeschadet der ihm zustehenden Rechtsmittel , die Vormundschaft auf Erfordern des Familiengerichts vorläufig zu übernehmen . |
| GG 16a. 4 Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen , die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten , durch das Gericht nur ausgesetzt , wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen ; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben . Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen . |
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