| Fachwort |
|
|
| Deutsch | Entrichtung | Grundwort | fehlt |
| Fachbebiet | fehlt |
Trennung: | Entrichtung |
| Inhalt | fehlt |
Status: | |
| Worttyp | fehlt |
| BGB 343. 1 Ist eine verwirkte Strafe unverhältnismäßig hoch , so kann sie auf Antrag des Schuldners durch Urteil auf den angemessenen Betrag herabgesetzt werden . Bei der Beurteilung der Angemessenheit ist jedes berechtigte Interesse des Gläubigers , nicht bloß das Vermögensinteresse , in Betracht zu ziehen . Nach der Entrichtung der Strafe ist die Herabsetzung ausgeschlossen . |
| BGB 522 Zur Entrichtung von Verzugszinsen ist der Schenker nicht verpflichtet . |
| BGB 536. 1 Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel , der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt , oder entsteht während der Mietzeit ein solcher Mangel , so ist der Mieter für die Zeit , in der die Tauglichkeit aufgehoben ist , von der Entrichtung der Miete befreit . Für die Zeit , während der die Tauglichkeit gemindert ist , hat er nur eine angemessen herabgesetzte Miete zu entrichten . Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht . |
| § 537 Entrichtung der Miete bei persönlicher Verhinderung des Mieters |
| |
