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Fachwort
Deutschgeleistete Grundwort fehlt
Fachbebietfehlt Trennung: ge|lei|st|ete
Inhaltfehlt Status:
Worttyp fehlt
gebrauchter
BGB 240 Wird die geleistete Sicherheit ohne Verschulden des Berechtigten unzureichend , so ist sie zu ergänzen oder anderweitige Sicherheit zu leisten . als Gesamtschuldner .
BGB 485. 5 Eine Vergütung für geleistete Dienste sowie für die Überlassung der Nutzung von Wohngebäuden ist abweichend von § 357 Abs . 1 und 3 ausgeschlossen . Bedurfte der Vertrag der notariellen Beurkundung , so hat der Verbraucher dem Unternehmer die Kosten der Beurkundung zu erstatten , wenn dies im Vertrag ausdrücklich bestimmt ist . In den Fällen der Absätze 3 und 4 entfällt die Verpflichtung zur Erstattung von Kosten ; der Verbraucher kann vom Unternehmer Ersatz der Kosten des Vertrags verlangen .
BGB 524. 2 Hatte der Schenker die Leistung einer nur der Gattung nach bestimmten Sache versprochen , die er erst erwerben sollte , so kann der Beschenkte , wenn die geleistete Sache fehlerhaft und der Mangel dem Schenker bei dem Erwerb der Sache bekannt gewesen oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben ist , verlangen , dass ihm anstelle der fehlerhaften Sache eine fehlerfreie geliefert wird . Hat der Schenker den Fehler arglistig verschwiegen , so kann der Beschenkte statt der Lieferung einer fehlerfreien Sache Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen . Auf diese Ansprüche finden die für die Gewährleistung wegen Fehler einer verkauften Sache geltenden Vorschriften entsprechende Anwendung .
BGB 2173 Hat der Erblasser eine ihm zustehende Forderung vermacht , so ist , wenn vor dem Erbfall die Leistung erfolgt und der geleistete Gegenstand noch in der Erbschaft vorhanden ist , im Zweifel anzunehmen , dass dem Bedachten dieser Gegenstand zugewendet sein soll . War die Forderung auf die Zahlung einer Geldsumme gerichtet , so gilt im Zweifel die entsprechende Geldsumme als vermacht , auch wenn sich eine solche in der Erbschaft nicht vorfindet .