kopfgodoku.de
Listenanzeige
Fachwort
Deutschausführbar Grundwort fehlt
Fachbebietfehlt Trennung: ausführbar
Inhaltfehlt Status:
Worttyp fehlt
BGB 52. 2 Ist die Berichtigung einer Verbindlichkeit zur Zeit nicht ausführbar oder ist eine Verbindlichkeit streitig , so darf das Vermögen den Anfallberechtigten nur ausgeantwortet werden , wenn dem Gläubiger Sicherheit geleistet ist .
BGB 650. 1 Ist dem Vertrag ein Kostenanschlag zugrunde gelegt worden , ohne dass der Unternehmer die Gewähr für die Richtigkeit des Anschlags übernommen hat , und ergibt sich , dass das Werk nicht ohne eine wesentliche Überschreitung des Anschlags ausführbar ist , so steht dem Unternehmer , wenn der Besteller den Vertrag aus diesem Grund kündigt , nur der im § 645 Abs . 1 bestimmte Anspruch zu .
BGB 1986. 2 Ist die Berichtigung einer Verbindlichkeit zur Zeit nicht ausführbar oder ist eine Verbindlichkeit streitig , so darf die Ausantwortung des Nachlasses nur erfolgen , wenn dem Gläubiger Sicherheit geleistet wird . Für eine bedingte Forderung ist Sicherheitsleistung nicht erforderlich , wenn die Möglichkeit des Eintritts der Bedingung eine so entfernte ist , dass die Forderung einen gegenwärtigen Vermögenswert nicht hat .