| Fachwort |
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| Deutsch | Auflagen | Grundwort | fehlt |
| Fachbebiet | fehlt |
Trennung: | Auf|lagen |
| Inhalt | fehlt |
Status: | |
| Worttyp | fehlt |
| Ez 41,6 ( In dem Anbau waren ) Nebenräume , einer am andern , im ganzen dreißig in drei Stockwerken . An der Mauer des Tempelgebäudes waren ringsum Vorsprünge für die ( Deckenbalken der ) Nebenräume ; die Vorsprünge dienten als Auflagen ; es brauchten also in der Wand des Tempelgebäudes keine Auflagen zu sein . |
| BGB 590. 2 Zur Änderung der bisherigen Nutzung der Pachtsache ist die vorherige Erlaubnis des Verpächters nur dann erforderlich , wenn durch die Änderung die Art der Nutzung über die Pachtzeit hinaus beeinflusst wird . Der Pächter darf Gebäude nur mit vorheriger Erlaubnis des Verpächters errichten . Verweigert der Verpächter die Erlaubnis , so kann sie auf Antrag des Pächters durch das Landwirtschaftsgericht ersetzt werden , soweit die Änderung zur Erhaltung oder nachhaltigen Verbesserung der Rentabilität des Betriebs geeignet erscheint und dem Verpächter bei Berücksichtigung seiner berechtigten Interessen zugemutet werden kann . Dies gilt nicht , wenn der Pachtvertrag gekündigt ist oder das Pachtverhältnis in weniger als drei Jahren endet . Das Landwirtschaftsgericht kann die Erlaubnis unter Bedingungen und Auflagen ersetzen , insbesondere eine Sicherheitsleistung anordnen sowie Art und Umfang der Sicherheit bestimmen . Ist die Veranlassung für die Sicherheitsleistung weggefallen , so entscheidet auf A ntrag das Landwirtschaftsgericht über die Rückgabe der Sicherheit ; § 109 der Zivilprozessordnung gilt entsprechend . |
| BGB 591. 2 Weigert sich der Verpächter , den Verwendungen zuzustimmen , so kann die Zustimmung auf Antrag des Pächters durch das Landwirtschaftsgericht ersetzt werden , soweit die Verwendungen zur Erhaltung oder nachhaltigen Verbesserung der Rentabilität des Betriebs geeignet sind und dem Verpächter bei Berücksichtigung seiner berechtigten Interessen zugemutet werden können . Dies gilt nicht , wenn der Pachtvertrag gekündigt ist oder das Pachtverhältnis in weniger als drei Jahren endet . Das Landwirtschaftsgericht kann die Zustimmung unter Bedingungen und Auflagen ersetzen . |
| BGB 1628 Können sich die Eltern in einer einzelnen Angelegenheit oder in einer bestimmten Art von Angelegenheiten der elterlichen Sorge , deren Regelung für das Kind von erheblicher Bedeutung ist , nicht einigen , so kann das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils die Entscheidung einem Elternteil übertragen . Die Übertragung kann mit Beschränkungen oder mit Auflagen verbunden werden . |
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