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Fachwort
DeutschKündigt Grundwort fehlt
Fachbebietfehlt Trennung: Kündigt
Inhaltfehlt Status:
Worttyp fehlt
BGB 561. 1 Macht der Vermieter eine Mieterhöhung nach § 558 oder § 559 geltend , so kann der Mieter bis zum Ablauf des zweiten Monats nach dem Zugang der Erklärung des Vermieters das Mietverhältnis außerordentlich zum Ablauf des übernächsten Monats kündigen . Kündigt der Mieter , so tritt die Mieterhöhung nicht ein .
BGB 574c. 2 Kündigt der Vermieter ein Mietverhältnis , dessen Fortsetzung auf unbestimmte Zeit durch Urteil bestimmt worden ist , so kann der Mieter der Kündigung widersprechen und vom Vermieter verlangen , das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit fortzusetzen . Haben sich die Umstände verändert , die für die Fortsetzung bestimmend gewesen waren , so kann der Mieter eine Fortsetzung des Mietverhältnisses nur nach § 574 verlangen ; unerhebliche Veränderungen bleiben außer Betracht .
BGB 627. 2 Der Verpflichtete darf nur in der Art kündigen , dass sich der Dienstberechtigte die Dienste anderweit beschaffen kann , es sei denn , dass ein wichtiger Grund für die unzeitige Kündigung vorliegt . Kündigt er ohne solchen Grund zur Unzeit , so hat er dem Dienstberechtigten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen .
BGB 628. 1 Wird nach dem Beginn der Dienstleistung das Dienstverhältnis auf Grund des § 626 oder des § 627 gekündigt , so kann der Verpflichtete einen seinen bisherigen Leistungen entsprechenden Teil der Vergütung verlangen . Kündigt er , ohne durch vertragswidriges Verhalten des anderen Teiles dazu veranlasst zu sein , oder veranlasst er durch sein vertragswidriges Verhalten die Kündigung des anderen Teiles , so steht ihm ein Anspruch auf die Vergütung insoweit nicht zu , als seine bisherigen Leistungen infolge der Kündigung für den anderen Teil kein Interesse haben . Ist die Vergütung für eine spätere Zeit im Voraus entrichtet , so hat der Verpflichtete sie nach Maßgabe des § 346 oder , wenn die Kündigung wegen eines Umstands erfolgt , den er nicht zu vertreten hat , nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung zurückzuerstatten .