| Fachwort |
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| Deutsch | Anstalt | Grundwort | fehlt |
| Fachbebiet | fehlt |
Trennung: | Anstalt |
| Inhalt | fehlt |
Status: | |
| Worttyp | fehlt |
| BGB 45. 2 Durch die Satzung kann vorgeschrieben werden , dass die Anfallberechtigten durch Beschluss der Mitgliederversammlung oder eines anderen Vereinsorgans bestimmt werden . Ist der Zweck des Vereins nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet , so kann die Mitgliederversammlung auch ohne eine solche Vorschrift das Vermögen einer öffentlichen Stiftung oder Anstalt zuweisen . |
| BGB 233 Mit der Hinterlegung erwirbt der Berechtigte ein Pfandrecht an dem hinterlegten Geld oder an den hinterlegten Wertpapieren und , wenn das Geld oder die Wertpapiere in das Eigentum des Fiskus oder der als Hinterlegungsstelle bestimmten Anstalt übergehen , ein Pfandrecht an der Forderung auf Rückerstattung . |
| BGB 447. 1 Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort , so geht die Gefahr auf den Käufer über , sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur , dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat . |
| BGB 1897. 3 Wer zu einer Anstalt , einem Heim oder einer sonstigen Einrichtung , in welcher der Volljährige untergebracht ist oder wohnt , in einem Abhängigkeitsverhältnis oder in einer anderen engen Beziehung steht , darf nicht zum Betreuer bestellt werden . |
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