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=S=> BGB 593. 1 Haben sich nach Abschluss des Pachtvertrags die Verhältnisse , die für die Festsetzung der Vertragsleistungen maßgebend waren , nachhaltig so geändert , dass die gegenseitigen Verpflichtungen in ein grobes Missverhältnis zueinander geraten sind , so kann jeder Vertragsteil eine Änderung des Vertrags mit Ausnahme der Pachtdauer verlangen . Verbessert oder verschlechtert sich infolge der Bewirtschaftung der Pachtsache durch den Pächter deren Ertrag , so kann , soweit nichts anderes vereinbart ist , eine Änderung der Pacht nicht verlangt werden .
=S=> BGB 593. 2 Eine Änderung kann frühestens zwei Jahre nach Beginn des Pachtverhältnisses oder nach dem Wirksamwerden der letzten Änderung der Vertragsleistungen verlangt werden . Dies gilt nicht , wenn verwüstende Naturereignisse , gegen die ein Versicherungsschutz nicht üblich ist , das Verhältnis der Vertragsleistungen grundlegend und nachhaltig verändert haben .
=S=> BGB 593. 3 Die Änderung kann nicht für eine frühere Zeit als für das Pachtjahr verlangt werden , in dem das Änderungsverlangen erklärt wird .
=S=> BGB 593. 4 Weigert sich ein Vertragsteil , in eine Änderung des Vertrags einzuwilligen , so kann der andere Teil die Entscheidung des Landwirtschaftsgerichts beantragen .
=S=> BGB 593. 5 Auf das Recht , eine Änderung des Vertrags nach den Absätzen 1 bis 4 zu verlangen , kann nicht verzichtet werden . Eine Vereinbarung , dass einem Vertragsteil besondere Nachteile oder Vorteile erwachsen sollen , wenn er die Rechte nach den Absätzen 1 bis 4 ausübt oder nicht ausübt , ist unwirksam .
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