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EnglischBGB 340. 1 If the obligor has promised the penalty in the event that he fails to perform his obligation , the obligee may demand the penalty that is payable in lieu of fulfilment . If the obligee declares to the obligor that he is demanding the penalty , the claim to performance is excluded .
BGB 340. 1 Hat der Schuldner die Strafe für den Fall versprochen , dass er seine Verbindlichkeit nicht erfüllt , so kann der Gläubiger die verwirkte Strafe statt der Erfüllung verlangen . Erklärt der Gläubiger dem Schuldner , dass er die Strafe verlange , so ist der Anspruch auf Erfüllung ausgeschlossen .