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Satz
BGB 527. 1 Unterbleibt die Vollziehung der Auflage , so kann der Schenker die Herausgabe des Geschenkes unter den für das Rücktrittsrecht bei gegenseitigen Verträgen bestimmten Voraussetzungen nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung insoweit fordern , als das Geschenk zur Vollziehung der Auflage hätte verwendet werden müssen .
Level:
Leistung:
fehlt
Status:
Deutsch
BGB 527. 1
Unterbleibt
die
Vollziehung
der
Auflage
,
so
kann
der
Schenker
die
Herausgabe
des
Geschenkes
unter
den
für
das
Rücktrittsrecht
bei
gegenseitigen
Verträgen
bestimmten
Voraussetzungen
nach
den
Vorschriften
über
die
Herausgabe
einer
ungerechtfertigten
Bereicherung
insoweit
fordern
,
als
das
Geschenk
zur
Vollziehung
der
Auflage
hätte
verwendet
werden
müssen
.
Englisch
BGB 527. 1 If fulfilment of the condition fails to occur , the donor may demand the return of the gift under the conditions determined for the right of withdrawal from reciprocal contracts under the provisions on return of unjust enrichment to the extent that the gift would have had to be used to fulfil the condition .